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Urheberrecht
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Verwendung von Facebook Social Plugin
Unser Internetauftritt verwendet Social Plugins (“Plugins”) des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird (“Facebook”). Die Plugins sind an einem der Facebook Logos erkennbar (weißes „f“ auf blauer Kachel oder ein „Daumen hoch“-Zeichen) oder sind mit dem Zusatz “Facebook Social Plugin” gekennzeichnet. Die Liste und das Aussehen der Facebook Social Plugins kann hier eingesehen werden: developers.facebook.com/plugins. Wenn Sie eine Webseite unseres Internetauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Wir haben daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Facebook mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informieren Sie daher entsprechend unserem Kenntnisstand: Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass Sie die entsprechende Seite unseres Internetauftritts aufgerufen haben. Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch Ihrem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den Like Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Falls Sie kein Mitglied von Facebook sind, besteht trotzdem die Möglichkeit, dass Facebook Ihre IP-Adresse in Erfahrung bringt und speichert. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatssphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook: www.facebook.com/policy.php. Wenn Sie Facebookmitglied sind und nicht möchten, dass Facebook über unseren Internetauftritt Daten über Sie sammelt und mit Ihren bei Facebook gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unseres Internetauftritts bei Facebook ausloggen. Ebenfalls ist es möglich Facebook-Social-Plugins mit Add-ons für Ihren Browser zu blocken, zum Beispiel mit dem “ Facebook Blocker“.
Verwendung von Google Analytics & Remarketing
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. Google Analytics verwendet sog. Cookies, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten.
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Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
AGB
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Angebot & Preise
Alle Angebote verstehen sich freibleibend und gelten nur solange der Vorrat reicht. Die angegebenen Preise sind exklusiv aller Steuern und Abgaben und gelten ausschließlich für die angegebene Verkaufseinheit. Die Gültigkeit von befristeten Angeboten bezieht sich immer auf den vereinbarten Liefertag (laut Punkt Lieferung), nicht auf den Zeitpunkt der Bestellung.
Auftragsbestätigung
Die Auftragsbestätigung, welche den Eingang der Bestellung bei der Firma Frank Lebensmittel KG bestätigt, wird automatisch versendet und ist als Info zu sehen. Wir behalten uns das Recht vor, einzelne Produkte je nach Verfügbarkeit zu liefern (siehe Punkt Lieferung).
Lieferung
Die Belieferung der Kunden erfolgt im Rahmen von Tourenplänen, die dem Kunden von der Frank Lebensmittel KG bekanntgegeben werden. Vereinbarte Liefertermine sind verbindlich, der Kunde akzeptiert jedoch im Ausnahmefall einen Lieferverzug von maximal 48 Stunden. Sind bestellte Waren bei der Frank Lebensmittel KG nicht lagernd, so ist das Unternehmen berechtigt, die nicht lagernden Waren binnen 14 Tagen (nach Lieferung dieser Waren durch den Lieferanten) an den Käufer nachzuliefern oder diesem einen Ersatzartikel anzubieten.
Ist es der Frank Lebensmittel KG aufgrund von seinem Willen unabhängigen Umständen, wie beispielsweise höhere Gewalt, Krieg, behördliche Eingriffe, Verzug im Transport oder Transportschäden, unvorhersehbarer Ausfall eines wesentlichen, nur schwer zu ersetzenden Zulieferanten, Energie- oder Rohstoffmangels, Streik etc. nicht möglich, die vereinbarte Lieferfrist einzuhalten, so verlängert sich die Lieferfrist automatisch um die Dauer dieses Ereignisses. Schadenersatz oder Rücktritt vom Vertrag gemäß § 918 ABGB auf Grund von verspäteten Lieferungen sind ausdrücklich ausgeschlossen. Für zugestellte Lieferungen gilt ein Mindestbestellwert von EUR 250,-- zuzüglich Umsatzsteuer.
Leergut
Die Firma Frank Lebensmittel KG liefert Waren zum Teil in Mehrweg-Transportgebinden. Für „Rote Kisten“ und „Rollcontainer“ gibt es keine Verrechnung, für „Thermoboxen“ und „Ölfässer“ wird ein Pfandbetrag verrechnet, welcher bei Rückgabe wieder gutgeschrieben wird. Diese Transportgebinde bleiben Eigentum der Frank Lebensmittel KG und sind bei der nächsten Lieferung in einem guten und gereinigten Zustand zurückzugeben bzw. zu tauschen.
Gefahrenübergang
Mit der Übergabe der Ware an den Käufer geht die Gefahr für Verlust, Beschädigung, Qualitätsminderung und ähnliche Beeinträchtigung der Ware auf den Kunden über. Als Übergabe gilt grundsätzlich die persönliche Aushändigung der Ware an den Kunden. In Ausnahmefällen (z.B. bei Anlieferung außerhalb der Betriebszeiten) gilt auch dann die Ware als übergeben und angenommen, wenn die Frank Lebensmittel KG diese auf einen vom Kunden vorgesehenen Platz (nach Absprache) abstellt und keine Übernahmebestätigung unterfertigt wird.
Zahlung
Alle Forderungen sind sofort nach Erhalt der Rechnung (per E-Mail oder per Post) ohne jeden Abzug zu bezahlen. Ist eine Zahlung mittels Abbuchungsauftrag vereinbart, so ist der Käufer verpflichtet, Frank Lebensmittel KG ein entsprechendes SEPA-Lastschrift-Mandat zu übergeben. Besteht keine individuelle Zahlungsvereinbarung, welcher Art auch immer, so ist die Zahlung spätestens binnen 30 Tagen nach Ausstellung der Rechnung (Rechnungsdatum) ohne jeden Abzug an die Frank Lebensmittel KG in der vereinbarten Währung zu leisten. Ungerechtfertigt abgezogene Skontobeträge werden nachverrechnet.
Zahlungen gelten an jenem Tag als geleistet, an welchem die Frank Lebensmittel KG über den Zahlungseingang verfügen kann. Wenn fällige Rechnungen vorhanden sind, werden eingehende Zahlungen zur Begleichung der ältesten offenen Faktura verwendet.
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Frank Lebensmittel KG. Der Eigentumsvorbehalt erlischt erst dann, wenn vom Kunden sämtliche Verbindlichkeiten aus der Geschäftsbeziehung mit der Frank Lebensmittel KG beglichen wurden.
Reklamation
Reklamationen sind nur innerhalb des Anliefertages möglich. Nach Eingang einer Reklamation: Zur Durchführung des Austauschs oder der Verbesserung hat der Käufer die mangelhafte Ware auf eigene Kosten an die Frank Lebensmittel KG zu senden und nach Durchführung wiederum dort abzuholen. Wenn die Frank Lebensmittel KG den Mangel bestätigt, erhält der Kunde Ersatz oder eine Gutschrift in der Höhe des Warenwertes. Schadenersatz auf Grund eines Mangels ist ausdrücklich ausgeschlossen.
Wenn Gewährleistungsansprüche der Frank Lebensmittel KG gegenüber den Vorlieferanten bestehen, werden diese im Gewährleistungsfall an den Kunden abgetreten.
Zahlungsverzug
Im Falle des Zahlungsverzuges verpflichtet sich der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen (§ 352 UGB) in Höhe von 9,2 % über den maßgeblichen Basiszinssatz zu bezahlen. Weiters verpflichtet sich der Kunde die Kosten für die Beiziehung eines Inkassobüros oder Anwaltes zu ersetzen.
Rücktrittsrecht
Da die Firma Frank Lebensmittel KG nur im B2B Bereich tätig ist entfällt der Anspruch eines Rücktrittsrechts.
Insolvenz
Wird über den Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet und das Unternehmen fortgeführt, so hat die Firma Frank Lebensmittel KG das Recht, unabhängig von vorigen Zahlungsvereinbarungen ausschließlich gegen Barzahlung zu liefern oder die Lieferungen einzustellen.
Gerichtsstand
Rechtliche Unwirksamkeit eines Teiles dieser Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlung ist ausschließlich das für Salzburg zuständige Gericht. Es kommt ausschließlich österreichisches materielles Recht zur Anwendung. Die Anwendung einzelner oder sämtlicher Bestimmungen des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
